Allgemeine Geschäftsbedingung

  1. Geltungsbereich
    Diese allgemeinen Vertragsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen der Firma Xnet Systems GmbH, nachstehend Xnet genannt, insbesondere für Hardware-, Software- und Systemlieferungen, sowie für Hard- und Softwareentwicklungen, Projektmanagement und Engineeringleistungen. Darüber hinaus gelten die Allgemeinen Vertragsbedingungen ergänzend für sonstige Vertragsverhältnisse wie z. B. für Serviceleistungen, Wartungsverträge usw.
  2. Angebote
    1. Unsere Angebote sind, sofern schriftlich nicht anderes vereinbart, freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande.
    2. Für den Umfang der Lieferung ist unsere Auftragsbestätigung maßgebend.
    3. Technisch bedingte Abweichungen von den Angebotsunterlagen behalten wir uns auch nach Bestätigung des Auftrages vor. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums-, Urheber- und gewerbliche Schutzrechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Zeichnungen und andere Unterlagen sind, wenn der Auftrag nicht an uns erteilt wird, auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben.
  3. Preise und Zahlungsbedingungen
    1. Alle Preise verstehen sich ab Werk. Bei Fremdgeräten gelten die Lieferkonditionenden des Herstellers. Die Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Bei Bestellmengen mit einem Warenwert von unter € 500,- wird ein Mindermengenzuschlag von € 50,- erhoben; ausgenommen von dieser Regelung sind Reparaturleistungen und Zubehörartikel.
    2. Ist für die Lieferung oder Leistung eine Abnahme vereinbart, gelten folgende Zahlungsbedingungen: 35% der Auftragssumme bei Auftragsbestätigung; 50% der Auftragssumme bei Lieferung; 15% der Auftragssumme bei Abnahme. Bei Eintritt des Annahmeverzuges (Ziffer 5.2.3) wird sofort der restliche offene Betrag zzgl. gesetzlicher MwSt. zur Zahlung fällig. Rechnungen werden 14 Tage nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Danach tritt ohne Mahnung Verzug ein. Die Zurückbehaltung von Zahlungen und die Aufrechnung wegen von uns nicht anerkannter Gegenansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.
    3. Skonti werden von uns nicht gewährt.
    4. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen von uns nicht anerkannter Gegenansprüche des Bestellers ist nicht statthaft; ebensowenig die Aufrechnung mit solchen.
    5. Kommt der Besteller in Verzug, so ist der geschuldete Betrag ab Verzugseintritt mit 5% p.a. über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu verzinsen. Die Geltendmachung darüber hinausgehenden Verzugsschadens, insbesondere die Erhebung von Mahngebühren, bleibt vorbehalten.
    6. Einen Monat nach Eintritt des Annahmeverzuges nach Ziff. 5.2.4 kann Lagergeld in Höhe von 1/2 % des Rechnungsbetrages für jeden angefangenen Monat berechnet werden, es sei denn, daß höhere Kosten nachgewiesen werden.
  4. Eigentumsvorbehalt
    1. Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher, uns gegen den Besteller zustehenden Ansprüche, auch solcher, die uns außerhalb des Vertrages zustehen.
    2. Die Wiederveräußerung im gewöhnlichen Geschäftsgang ist gestattet. In diesem Fall gelten alle aus der Wiederveräußerung resultierenden Forderungen des Bestellers als an uns abgetreten. Übersteigen die abgetretenen Forderungen unsere Forderungen gegen den Besteller, so werden wir für den überschießenden Teil keinen Gebrauch von der Abtretung machen.
    3. Das Nutzungsrecht an von uns gelieferter Software und Lizenzen wird erst mit vollständiger Bezahlung eingeräumt. Ziff. 4.1 und 4.2 gelten sinngemäß.
  5. Lieferfrist
    1. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tage unserer schriftlichen Auftragsbestätigung. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen bzw. Hardware- und/oder Softwarebeistellungen, das Vorliegen aller erforderlichen Genehmigungen, Freigaben, die rechtzeitige Klarstellung und Genehmigung der Pläne, die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen vertraglichen Verpflichtungen voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so wird die Lieferfrist hinfällig und ist unter Berücksichtigung unserer betrieblichen Notwendigkeiten neu zu vereinbaren.
    2. Die Lieferfrist gilt als eingehalten:
      1. Bei Lieferung ohne Aufstellung, wenn die Sendung unser Werk oder das Werk unserer Unterlieferanten innerhalb der Lieferfrist gemäß Ziff. 5.1 bestimmungsgemäß verlassen hat.
      2. Bei Lieferung mit Aufstellung, wenn die Aufstellung der Anlagen innerhalb der Lieferfrist gemäß Ziff. 5.1 erfolgt ist.
      3. Bei Softwareleistungen aller Art, Entwicklungs- oder sonstigen Leistungen gilt die Lieferung mit Übergabe des Datenträgers bzw. des entwickelten Systems als erfolgt.
      4. Bei Annahmeverzögerungen durch den Besteller genügt die schriftliche Meldung unserer Lieferbereitschaft zur Begründung des Annahmeverzuges.
    3. Teillieferungen sind zulässig.
    4. Ist die Nichteinhaltung der Lieferfrist nachweislich auf höhere Gewalt oder Arbeitskampf bei uns oder im Betrieb von Zulieferanten, Ausschußwerden eines wichtigen Arbeitsstückes oder auch nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen auf von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert.
    5. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als in Ziff. 5.4 genannten Gründen kann der Besteller - bei nachweislichem Eintritt eines Verzugsschadens nach fruchtlosem Ablauf einer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist - für jede vollendete Woche der Verspätung eine Entschädigung von 1/2 % bis zur Gesamthöhe von max. 5 % vom Werte desjenigen Teiles der Gesamtlieferung verlangen, der wegen der Fertigstellungsverzögerung nicht in Betrieb genommen werden kann. Höhere Schadenersatzansprüche des Bestellers sind in allen Fällen verspäteter Lieferung ausgeschlossen, auch nach Ablauf einer vom Lieferer etwa gestellten Nachfrist.
  6. Gefahrenübergang
    Die Gefahr (Leistungsgefahr und Vergütungsgefahr) geht auf den Besteller über:
    1. Bei Ablieferung an dem vom Besteller bestimmten Ort;
    2. Wenn Annahmeverzug nach Ziff. 5.2.4 eintritt;
    3. Bei Versendung, wenn die Ware ordnungsgemäß zum Versand gebracht wurde.
  7. Montage
    1. Installation und Inbetriebnahme beim Kunden wird nach Aufwand in Rechnung gestellt.
    2. Bei Montage hat der Besteller folgende Voraussetzungen zu schaffen: Vor Beginn des Einbaus müssen die für die Aufnahme der Einbauarbeiten erforderlichen Vorarbeiten von Seiten des Bestellers abgeschlossen sein, so daß der Einbau sofort nach Ankunft unserer Mitarbeiter begonnen und ohne Unterbrechung durchgeführt werden kann. Bei der Montage hat der Besteller alle erforderlichen Einrichtungen verfügbar zu halten, bei der Bedienung aller angeschlossenen Fremdgeräte behilflich zu sein, sowie erforderlichenfalls auch außerhalb der normalen Arbeitszeit zu ermöglichen.
    3. Verzögert sich der Einbau oder die Inbetriebnahme ohne unser Verschulden, so hat der Besteller alle Kosten für Wartezeit oder weiter erforderliche Reisen unserer Mitarbeiter zu tragen.
    4. Außer den jeweiligen Kosten für die Installation und Inbetriebnahme übernimmt der Besteller die Kosten für An- und Abreise einschließlich Reisezeiten, Reisekosten und Spesen gemäß den jeweils gültigen Xnet -Preisen für Dienstleistungen.
  8. Abnahme
    1. Die Abnahme erfolgt sofort nach Lieferung, spätestens jedoch 30 Tage nach unserer Aufforderung mit Funktionstest-Routinen von Xnet oder mit vereinbarten Testmethoden.
    2. Über die Abnahme wird ein Protokoll erstellt, das vom Besteller zu unterzeichnen ist.
    3. Erklärt sich der Besteller nicht binnen 30 Tagen nach Lieferung zur Abnahme bereit, so gelten unsere Lieferung und Montage als abgenommen.
    4. Etwaige im Abnahmeprotokoll festgehaltene Mängel werden gemäß den Bestimmungen nach Ziff. 10 beseitigt.
  9. Software-Lizenz
    Software (Binärprogramme) einschließlich nachfolgender "Updates" werden im Verhältnis der Vertragsparteien grundsätzlich als urheberrechtlich schutzfähig anerkannt. Der Besteller erwirbt eine einfache Software-Lizenz zu folgenden Bedingungen:
    1. Die Software, gleich ob als Ganzes oder in Teilen, darf ausschließlich auf der Zentraleinheit verwendet werden, auf der sie erstmals installiert wurde. Sie darf nur zum Gebrauch auf dieser Zentraleinheit und unter der Voraussetzung kopiert und modifiziert werden, daß der Copyright-Vermerk von Xnet sowie etwaige sonstige Schutzrechts-Vermerke auf allen Vervielfältigungsstücken angebracht werden.
    2. Falls ein Ausfall der Zentraleinheiten den Gebrauch der Software verhindert, darf diese vorübergehend auf einer anderen Zentraleinheit eingesetzt werden.
    3. Der Besteller darf die Software keinem Dritten zugänglich machen. Nicht als Dritte gelten Personen, die im Auftrag des Bestellers dessen Nutzungsrecht für ihn ausüben.
    4. Weitere Rechte an der Software werden dem Besteller nicht übertragen.
  10. Garantie
    1. Wir leisten Gewähr für die Erstausstattung mit unseren Erzeugnissen innerhalb der Bundesrepublik für die Dauer von sechs Monaten vom Tage der Abnahme gem. Ziff. 8 gerechnet in der Weise, daß wir alle auftretenden Mängel beseitigen, die nachweisbar auf fehlerhaftes Material und/oder mangelhafte Ausführung zurückzuführen sind. Außerhalb der Bundesrepublik leisten wir Garantie nur gemäß gesonderter Vereinbarung. Die Mängel werden nach unserer Wahl in unserem Werk, durch Lieferung von Ersatzteilen oder Instandsetzungen am Ort der Installation beseitigt. Evtl. erforderliche Reisezeiten, Reisekosten, Spesen und Versandkosten während der sechsmonatlichen Garantie gehen zu unseren Lasten. Die Gewährleistungsfrist für die in Ziff. 5.2.3 genannten Leistungen beginnt mit dem dort geregelten Lieferzeitpunkt.
    2. Für die von uns mitgelieferte Fremdgeräte (das sind Geräte und Module ohne Xnet Bestellnummer bzw. Fremdprogramme) haften wir nur im Umfang der Gewährleistungen des Zulieferers uns gegenüber.
    3. Durch Korrektur oder Ergänzung der gelieferten Hard- oder Software werden die ursprünglichen Gewährleistungsfristen weder gehemmt noch unterbrochen. Bei nachträglichen Erweiterungen eines Gerätes leisten wir auf den Erweiterungsteil jeweils sechs Monate Teilegarantie, gerechnet vom Zeitpunkt der Lieferung. Erforderliche Reisezeiten, Reisekosten, Spesen und Versandkosten werden hierbei gemäß den jeweils gültigen Xnet - Preisen für Dienstleistungen berechnet.
    4. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Gegenstände, die infolge natürlichen Verschleißes oder unsachgemäßer Behandlung erneuert oder ausgebessert werden müssen. Jedoch sind wir bereit, solche Mängel innerhalb der Garantiezeit gegen Ersatz des uns entstehenden Aufwandes zu beheben.
    5. Treten nach Lieferung bzw. Abnahme der Geräte Schäden auf, die nachweisbar auf einen Transport an einen anderen Ort, als dem der Erstinstallation zurückzuführen sind, so sind wir von der Garantie entbunden, wenn wir bei einem derartigen Transport nicht mitgewirkt haben.
    6. Mängel müssen unter Angabe des Gerätetyps, der GeräteNummer und der Art der Störung angezeigt werden; sind von Xnet Testverfahren (z. B. Testprogramme oder Testgeräte) bereitgestellt worden, so sind die detaillierten Ergebnisse oder Tests ebenfalls mitzuteilen. Bei der Mängelbeseitigung gelten Ziff. 7.1 und 7.2 entsprechend.
    7. Voraussetzung der Garantieleistung ist die Erfüllung der dem Besteller obliegenden Vertragsverpflichtungen, insbesondere die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen. Ersetzte Teile werden Eigentum von Xnet.
    8. Wandlung oder Minderung sind nur wegen von uns anerkannten Mängel möglich, wenn wir eine schriftlich gesetzte Frist zur Nachbesserung haben fruchtlos verstreichen lassen. § 634 Abs. 3 BGB gilt sinngemäß.
  11. Entwicklungsaufträge
    Für von uns im Rahmen von Entwicklungsaufträgen durchgeführte Hard- und Software-Entwicklungen gelten folgende Bestimmungen:
    1. Maßgeblich für die zu erbringende Leistungen ist das beiderseits als Vertragsbestandteil vereinbarte Pflichtenheft. Änderungen oder Ergänzungen des Pflichtenheftes bedürfen stets der schriftlichen Vereinbarung durch eine von beiden Vertragsparteien zu unterzeichnende Urkunde, in der auch die finanziellen Auswirkungen der Änderungen bzw.Ergänzungen zu regeln sind.
    2. Falls aufgrund der Komplexität der Auftragsentwicklung Terminüberschreitungen auftreten, so sind etwa vom Besteller zu setzende Nachfristen grundsätzlich unter Berücksichtigung der aufgetretenen technischen Probleme bzw. etwaiger Zulieferschwierigkeiten zu bemessen. Sind Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche des Bestellers zu berücksichtigen, so verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend dem dadurch verursachten Mehraufwand.
    3. Nach Abnahme der Entwicklung ist grundsätzlich eine dem Umfang und der technischen Schwierigkeit der jeweiligen Entwicklung angepaßte Einphasungszeit vorgesehen, die zur Entdeckung von Fehlern dient, die erst unter Echtlaufbedingungen auftreten. Solche Fehler werden von Xnet kostenlos behoben; sämtliche weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen Verzögerung der Inbetriebnahme bzw. Ausfallzeiten werden ausgeschlossen.
  12. Haftung
    1. Gewährleistungsansprüche über das in Ziff. 10. Geregelte hinaus, sowie Schadenersatzansprüche im Zusammenhang mit unseren Lieferungen und Leistungen, gleich welcher Art und aus welchem Rechtsgrund für mittelbaren oder unmittelbaren Schaden sowie für Folgeschäden und Drittschäden werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
    2. Alle Schadensersatzansprüche gegen Xnet , ihre Mitarbeiter oder sonstige Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen verjähren in 12 Monaten ab Schadenseintritt.
  13. Schlußbestimmungen
    1. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Etwa unwirksame Bestimmungen sind durch neue Regelungen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Erfolg möglichst nahe kommen, zu ersetzen.
    2. Alle vertraglichen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Bestätigter Schriftwechsel genügt.
    3. Soweit gemäß § 38 ZPO zulässig, wird Langen als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.
    4. Für alle rechtlichen Beziehungen mit uns gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung der einheitlichen Kaufgesetze ist ausgeschlossen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Xnet Systems GmbH, Langen